Access-Provider

Provider sind Dienstleister, die als Mittler zwischen Nutzern des Internets agieren. Je nach Art der Dienstleistung sind sie nach dem Telemediengesetz auch für rechtswidrige Inhalte (z.B. Urheberrechtsverletzungen) nach §§ 7 ff. TMG haftbar zu machen.

Access-Provider: leitet fremde Informationen unbearbeitet, ungefiltert, unverändert auf rein technischer Basis weiter. Er darf keine Auswahl treffen oder Übermittlungen veranlasst haben. Ist die Tätigkeit des Providers auf die rein technische Übermittlung beschränkt, kann er auch für die Inhalte nicht haftbar gemacht werden. Es ist strittig, ob Plattformen wie Google, YouTube, Instagram, Facebook und andere durch ihr Ranking von Beiträgen tatsächlich nur technische Dienstleister sind oder schon durch die Wertung/das Ranking der Beiträge eine „Redaktion“ im weiteren Sinne vornehmen.

 

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